Den Erwerb einer Online-Plattform durch einen international tätigen Konzern durfte Waitz Rechtsanwälte auf Käuferseite erfolgreich durchführen.
Bei der vertraglichen Ausgestaltung dieses Asset Deals lag der Schwerpunkt insbesondere auf folgenden Themen:
- Wesentlich war es den Kaufgegenstand exakt abzugrenzen und die zu übertragenden Vermögensgegenstände der Online-Plattform (Immaterialgüterrechte, Passwörter, Content etc) möglichst abschließend und gleichzeitig genau zu definieren.
- Die wirksame Übertragung der Kundendatenbank (eine der wesentlichen Assets) musste unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten (Verpflichtung der Verkäuferin zur Information und Einholung der Zustimmung der betroffenen Nutzer) sichergestellt werden.
- Im Hinblick auf die Besonderheit des Kaufgegenstandes – einer Online-Plattform – waren auch medienrechtliche Fragestellungen (Begriff des Medieninhabers im Sinne des § 1 Abs 1 Z 8 MedienG) miteinzubeziehen.
Neben der Vertragsgestaltung zur wirksamen Übertragung der Assets der Online-Plattform von der Verkäuferin an die Käuferin war Waitz Rechtsanwälte auch mit der kartellrechtlichen Prüfung des Sachverhalts beauftragt. Zu beachten waren in diesem Zusammenhang vor allem die Sondervorschriften des österreichischen Kartellgesetzes zu Medienunternehmen. So gelangen bei Zusammenschlüssen im Mediensektor sogenannte Umsatzmultiplikatoren zur Anwendung, die eine Anmeldepflicht bei der Bundeswettbewerbsbehörde und damit eine Durchführungsverbot der geplanten Maßnahme auch für verhältnismäßig „kleinere Unternehmen“ auslösen können.
Verantwortlich für die Umsetzung des Projekts waren Dr. Kornelia Waitz-Ramsauer, LL.M. (Corporate/Tax/M&A) und Mag. Verena Eibensteiner-Palmstorfer, LLB.oec. (Corporate/M&A/Datenschutz).
Gerne unterstützt Sie das Team der Waitz Rechtsanwälte auch bei der Abwicklung Ihres M&A Deals. Ihre Ansprechpartner finden Sie hier .
Disclaimer: Dieser Beitrag dient lediglich zur allgemeinen Information und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit wird von Waitz Haselbruner Rechtsanwälte GmbH keine Haftung übernommen.
