Im neu erschienenen Handbuch „Unternehmen und Vermögensplanung – Ehe und Partnerschaft“ hat unser Kanzleikolleg Mag. David Heimbuchner, LL.M. das Kapitel „Mitwirkung im Erwerb des Ehegatten“ verfasst. Das Werk vereint Beiträge renommierter Vertreter aus Wissenschaft und Praxis und bietet einen umfassenden Überblick zu relevanten Bereichen des Familien- und Gesellschaftsrechts.

Der Beitrag widmet sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen Ehegatten zur Mitwirkung im Erwerb des anderen Ehegatten verpflichtet sind und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben.

Bislang hat der Oberste Gerichtshof in insgesamt siebzehn Klauselentscheidungen Bestimmungen aus Mietverträgen im Lichte des Konsumentenschutzgesetzes sowie des § 879 Abs. 3 ABGB überprüft und als unzulässig qualifiziert. Für Vermieter besonders problematisch erwies sich die selektive Aufhebung von Wertsicherungs- und Betriebskostenklauseln.

In der jüngsten Vergangenheit haben sich sowohl der Verfassungsgerichtshof als auch der Oberste Gerichtshof mit der Thematik der Wertsicherung neuerlich auseinandersetzen müssen.

Die weite Reise nach Eisenstadt hat unser Konzipient Mag. Lucas Pröll in den letzten Wochen nicht gescheut, um die Interessen unserer Mandanten vor Ort wahrzunehmen.

Wir vertreten mehrere Geschädigte im Skandal rund um die Commerzialbank Mattersburg. Die meisten unserer Klienten sind Menschen wie Du und ich, die ihr Erspartes bei einer kleinen Regionalbank – vermutlich sicher – deponiert hatten. Am 15. Juli 2020 geschah das Unvorstellbare: Die Bank wurde behördlich geschlossen und ging in Konkurs.

Bahnbrechende Entscheidung im Baurecht erwirkt:
Wir konnten aber nunmehr vor dem Landesverwaltungsgericht erfolgreich darlegen, dass die Nutzung zwar als widmungswidrig anzusehen ist, dies aber saniert werden kann. Wir haben damit eine der ersten positiven Entscheidungen gestützt auf den 2021 neu geschaffenen § 49a OÖ BauO erwirkt. Neu ist nun überhaupt, dass auch eine andere als nach dem Raumordnungsgesetz vorgesehene Nutzung durch Zeitablauf von 25 Jahren geheilt werden kann.

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Wir, Waitz Haselbruner Rechtsanwälte GmbH (Firmensitz: Österreich), verarbeiten zum Betrieb dieser Website personenbezogene Daten nur im technisch unbedingt notwendigen Umfang. Alle Details dazu in unserer Datenschutzerklärung.
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